pic-sharing.com

Präambel
Der Betreiber von pic-sharing.com möchte mit seinem Webservice den Tausch von privaten Bildern im Internet erleichtern und vereinfachen. Ebenfalls soll auch der Austausch zu solchen medialen Inhalten und Texten zu einzelnen Bildern erleichtert werden.

Betreiber:
1. Der Webservice pic-sharing.com (im Folgenden als Webservice bezeichnet) wird von Andreas Baier, Bürgerstraße 10, 76133 Karlsruhe, (im Folgenden als Betreiber bezeichnet) betrieben.

§1 Anwendungsbereich
1. Der Betreiber schließt Verträge nur unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§2 Vertragsgegenstand für Nutzer
Die Nutzer kann über den Webservice einfach seine privaten Bilder teilen. Der Service kann hierbei von dem Betreiber entsprechend angepasst werden um dieses Ziel bestmöglich zu erreichen. Ebenfalls soll ein Austausch mit anderen Nutzern über die hochgeladenen Bilder möglich sein wie z.B. über Einträge zu den Bildern ähnlich einem Fotobuch.

Der Nutzer kann sich Zugangsdaten bestehend aus seiner Email und einem Passwort wählen. Hierdurch kann er die hochgeladenen Inhalte wieder später aufrufen.

Die Nutzung des Internetservice ist kostenfrei, es sei denn es wird ein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen.

§3 Pflichten des Kunden
1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei jeglicher Nutzung die geltenden Gesetze zu wahren. Ein Verhalten, das dem Webservice oder anderen Nutzern schaden könnte ist zu unterlassen.

2. Auf dem Webservice ist ein höflicher Umgang mit anderen Nutzern zu führen.

3. Nutzer haben Ihren Zugang geheim zu halten, und Dritten keinen Zugang zu Ihrem Account zu verschaffen.

4. Es sollen nur Personen eingeladen werden, wo die Zustimmung zur Einladung besteht.

5. Der Kunde ist verpflichtet die Dienste und Produkte der Betreiberin nur in Einklang mit den Gesetzen und den AGB zu verwenden. Hierunter fallen auch insbesondere die deutschen Datenschutzbestimmungen. Der Kunde versichert insbesondere zur Nutzung und Weitergabe der von Ihm bereitgestellten Inhalten berechtigt zu sein.

6. Der Kunde verpflichtet sich in eigener Verantwortung die Regeln des lauteren Wettbewerbs einzuhalten. Der Kunde garantiert gegenüber der Betreiberin Inhaber sämtlicher Rechte zu sein und keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen.

7. Der Kunde versichert, dass er für Publikationen auch im privaten Rahmen alle Rechte an den Werken besitzt. Sie erklären, dass Der Betreiber gestattet wird Ihre eingestellten Inhalte auch über ein Vertragsverhältnis hinaus zu Nutzen. Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter frei, welche durch die Verletzung von Rechten Dritter geschehen können. Ebenfalls wird Der Betreiber von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde ist hier verpflichtet den Betreiber nach Besten Wissen und Gewissen und allen notwendigen Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegen Dritte zu unterstützen.

9. Der Kunde ist verpflichtet den Betreiber von Ansprüchen, welche durch sein Handeln entstehen freizustellen.

10. Der Kunde versichert, dass er die von der Betreiberin zur Verfügung gestellte Software weder kopiert, modifiziert noch in sonstiger Weise versucht an den Quellcode zu gelangen. Ebenso versichert er auf Programme / Scripts zum automatischen Aufruf oder Schadsoftware zu verzichten.

11. Der Kunde versichert, dass er die Dienste nur im Sinne der Betreiberin nutzt. Eine andere Nutzung als die vereinbarte Nutzung ist untersagt.

§4 Rechte der Betreiberin
1. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt das Aussehen und den Aufbau des Webservice anzupassen und zu verändern.

2. Der Betreiber ist berechtigt Kunden ohne Angaben von Gründen von der Nutzung der Internetseite auszuschließen. Dies geschieht insbesondere, wenn die Nutzung dem Interesse der Betreiberin zuwider laufen, oder dies gegen die AGB verstoßen oder auch mit geltendem Recht nicht in Einklang gebracht werden können.

3. Der Betreiber ist berechtigt Inhalte auf Ihrem Webservice ohne Angaben von Gründen zu verändern oder zu löschen.

4. Der Betreiber ist berechtigt auf den verschiedenen Präsenzen Werbung einzublenden.

5. Der Betreiber ist berechtigt den Kunden per Email über Neuerungen zu informieren.

6. Der Betreiber ist berechtigt dieses Vertragsverhältnis jederzeit auf eine von ihm selbst gegründete Firma zu übertragen. Anstelle des Betreibers tritt für Ansprüche jeder Art die gegründete Firma.

7. Der Betreiber ist berechtigt maximale Datenmengen für den einzelnen Nutzer einzuführen, oder auch Nutzer bei zu exzessiver Nutzung, welche den Betrieb des Webservice gefährden auszuschließen

§5 Premiumservice
Der Nutzer hat die Möglichkeit einen Premiumservice zu buchen. Bei diesem Premiumservice werden dem Nutzer weitere Funktionen auf der Internetseite zur Verfügung gestellt. Den Funktionsumfang, so wie die Preisliste, wird auf der Internetseite aufgezeigt. §6 Nutzungsrechte
Der Betreiberin wird vom Kunde sämtliche Nutzungsrechte für die eingestellten Inhalte eingeräumt. Diese beinhalten insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme und Abruf zeitlich, örtlich und inhaltlich unbestimmt im notwendigen Umfang ein. Diese Rechte berechtigen Zur Veröffentlichung und Verbreitung mittels aller bekannten technischen Formen der Online Medien. Diese Rechte bleiben auch über eine mögliche Beendigung des Nutzungsverhältnis hinaus bestehen.

§7 Geocodierung
Auf den Präsentationen und dem Webservice werden verschiedene Karten von Drittanbietern eingebunden. Die Markierungen auf den Karten werden über Geocodierung der entsprechenden Adressen eingebunden. Der Kunde erkennt hier an, dass die Geocodierung von dem tatsächlichen Standort abweichen kann. Dies berechtigt den Kunden nicht zu Minderung oder zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.

§8 Datenschutz
Der Betreiber verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die vom Kunden überlassenen Daten wird der Betreiber nur im Einklang mit der Datenschutzerklärung verwenden.

Einer elektronischen Datenverarbeitung durch den Betreiber stimmt der Kunde ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht diese Erklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Ein Anspruch auf Rückerstattung von schon gezahlter Entgelte als Premiumnutzer besteht hierdurch nicht.

§9 Gewährleistung und Haftung
Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität oder Korrektheit der im Webservice aufgeführten Daten.

Der Betreiber versucht den Webservice möglichst vollständig auf allen Endgeräten zur Verfügung zu stellen. Der Kunde erkennt jedoch an, dass eine fehlerfreie Darstellung auf allen Endgeräten nicht möglich ist. Ein Fehler in der Herstellung liegt insbesondere dann nicht vor, wenn nicht geeignete oder veraltete Darstellungssoftware oder Darstellungshardware verwendet werden. Dies ist insbesondere auch dann der Fall, wenn nicht geeignete Browser zum Abruf verwendet werden.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet Der Betreiber bzw. von Ihr zur Leistungserbringung beauftragte Dritte nicht, ausgenommen sind hiervon Verletzungen von Leib und Leben. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den nach der Art des Vertragsverhältnisses vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Der Betreiber haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der über ihre Dienste übermittelten Inhalte. Eben so wenig haftet Der Betreiber dafür, dass die Informationen und Daten frei von Rechten Dritter sind oder der Absender oder Empfänger sie rechtmäßig behandelt oder weiterverarbeitet.

§10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für die beidseitigen Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz des Betreibers wie im Impressum aufgeführt. Dieser Vertrag unterliegt einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss der internationalen Kollisionsnormen.

§11 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.



Stand Februar 2013


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